Vor dem Parteitag: Die drei Aufgaben der SPD

Ab Donnerstag trifft sich die SPD in Berlin zu ihrem ordentlichen Bundesparteitag. Neben der Wahl des Vorstands stehen mit der Erneuerung der Partei nach der Niederlage bei der Bundestagswahl und einer möglichen Regierungsbeteiligung gewichtige Themen auf der Tagesordnung. „Dies ist der Vorabend eines historischen Parteitags“, sagte so auch Martin Schulz als er die mehr als 500 Gäste des Internationalen Presseabends von SPE und vorwärts im „Tipi am Kanzleramt“ begrüßte.

Drei Aufgaben für die SPD

„Die SPD steht vor einer sehr bedeutenden Richtungsentscheidung“, sagte Schulz. Sie habe jetzt drei Aufgaben: eine umfassende Analyse der Wahlniederlage, den Beginn der Partei-Erneuerung und eine Antwort auf die Frage zu finden, „wie können wir zu einer Regierungsbildung beitragen“.

Über all diese Punkte erwarte der SPD-Chef eine „kontroverse und heftige Debatte“ auf dem Parteitag. „Morgen wird gezofft, da bin ich sicher.“ Die Auseinandersetzung müsse aber „im gegenseitigen Respekt und von Vertrauen getragen“ stattfinden, forderte Schulz.

Historische Chance nicht vertun

Zwei Punkte seien ihm wichtig: „Ich will gemeinsam mit Andrea Nahles den Weg der Erneuerung beschreiten“, hob Schulz den engen Schulterschluss mit der Fraktionsvorsitzenden hervor. Und bei einer möglichen Regierungsbildung müsse vor allem Europa im Mittelpunkt stehen. „Wenn wir nicht dafür sorgen, dass die deutsche Regierung endlich damit anfängt, Europa nach vorn zu bringen, vertun wir eine historische Chance“, so Schulz.

Gelängen diese beiden Aufgaben und schafften es die Sozialdemokraten darüber hinaus, sich ihre Einigkeit zu bewahren, „war die Bundestagswahl eine Etappe auf dem Weg zur Stärkung der SPD“