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13.12.2020

Solide Finanzen sind ein absolutes Muss

Die Ratsversammlung der Stadt Schenefeld hat am 10.12.2020 den Haushalt 2021 beschlossen

„Ich bin sehr zuversichtlich, dass es in Schenefeld weiterhin eine solide Finanzpolitik geben wird,“ so Hans-Jacob Gossler, Vorstandsvorsitzender der SPD Schenefeld und finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

„Was mich grundsätzlich befremdet, sind Äußerungen anderer Fraktionen, die die Tatsachen nicht durchdringen, aber: „Hauptsache die Schlagzeile hat Wumms“, so Gossler. 

Die Steuererhöhungen haben sehr wohl eine Auswirkung, die nicht zu verachten ist. So konnte der Nachtragshaushalt 2020 überhaupt möglich gemacht und der Überschuss von 29.900 € für 2021 erzielt werden. Ohne diese Steuererhöhungen hätten wir ein Haushaltsloch von 1,5 Mio € anderweitig stopfen müssen, was Einsparungen von Ausgaben in allen Bereichen notwendig gemacht hätte.

Daher sind die Polemik, der sich die OfS bedient, und auch die Äußerungen der CDU nicht zu verstehen. Die geplanten Rückstellungen von rund 1,6 Mio € sind somit nicht zum Tragen gekommen, zumal eine zweckgebundene Rückstellung, wie ursprünglich angedacht, auch auf Grund der Vorschriften des doppischen Haushalts nicht möglich ist, wie der Stadtkämmerer immer wieder betont hat.

„Ich hoffe, dass die Finanzpolitik wie auch die übrigen Themenfelder in unserer Stadt geprägt sind von sachlichem Diskurs und Respekt gegenüber anderen Meinungen und Personen. Wir treffen demokratische Entscheidungen, was dazu führt, dass man auch einmal unterliegen kann. Das ist aber kein Grund, den Anstand zu verlieren, sondern man sollte Argumente finden, die überzeugen“, so Gossler.

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In einer früheren Version waren wir davon ausgegangen, dass dem Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020 in der Sitzung der Ratsversammlung am 18. Juni 2020 alle Fraktionen zugestimmt hatten.
Das tatsächliche Abstimmungsergebnis belief sich auf 16 Stimmen dafür bei 10 Gegenstimmen.
Wir bedauern den Irrtum.

Eure SPD Schenefeld

SPD Schenefeld - 17:52 @ Finanzen

 
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