Ausschüsse

AusschussZuständiger Fachsprecher/
Zuständige Fachsprecherin
HauptausschussNils Wieruch
Ausschuss für FinanzenIngrid Pöhland
Ausschuss für Schule, Sport und KulturNils Wieruch
Ausschuss für Bauen und FeuerwehrKai Harders
Ausschuss für SozialesMonika Stehr
Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltRonald Vierke
Ausschuss für Energie, Wasser und AbwasserBernd Peschka

Hauptausschuss
SPD-MItglieder:
Gudrun Bichowski
Peter Schmidt
Nils Wieruch (als zuständiger Sprecher)

Aufgabengebiet: Gemäß § 45 b Gemeindeordnung (GO)
(1) Der Hauptausschuss koordiniert die Arbeit der Ausschüsse und kontrolliert die Umsetzung der von der Gemeindevertretung festgelegten Ziele und Grundsätze in der von der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister geleiteten Gemeindeverwaltung. Zu seinen Aufgaben im Rahmen dieser Zuständigkeit gehört es vor allem,
1. die Beschlüsse der Gemeindevertretung über die Festlegung von Zielen und Grundsätzen vorzubereiten,
2. die von der Gemeindevertretung nach § 28 Satz 1 Nr. 12 zu beschließenden Grundsätze für das Personalwesen vorzubereiten; die Gemeindevertretung kann auch einen anderen Ausschuss mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe beauftragen,
3. das von der Gemeindevertretung nach § 28 Satz 1 Nr. 26 zu beschließende Berichtswesen zu entwickeln und bei der Kontrolle der Gemeindeverwaltung anzuwenden,
4. auf die Einheitlichkeit der Arbeit der Ausschüsse hinzuwirken,
5. die Entscheidungen zu treffen, die ihm die Gemeindevertretung übertragen hat.
(2) Dem Hauptausschuss können durch Hauptsatzung beschlussvorbereitende Aufgaben im Sinne des § 45 Abs. 1 übertragen werden.
(3) Der Hauptausschuss kann die vorbereitenden Beschlussvorschläge der Auschüsse an die Gemeindevertretung durch eigene Vorschläge ergänzen. Er kann im Rahmen seiner Zuständigkeit nach Absatz 1 Nr. 4 die den Ausschüssen im Einzelfall übertragenen Entscheidungen (§ 27 Abs. 1) an sich ziehen, wenn der Ausschuss noch nicht entschieden hat.
(4) Dem Hauptausschuss obliegt die Steuerung der wirtschaftlichen Betätigung und privatrechtlichen Beteiligungen der Gemeinde im Rahmen des Berichtswesens nach Absatz 1 Nr. 3 und nach näherer Regelung durch die Hauptsatzung.
(5) Der Hauptausschuss ist Dienstvorgesetzter der Bürgemeisterin oder des Bürgermeisters; er hat keine Disziplinarbefugnis.

Ausschuss für Finanzen
SPD-Mitglieder:
Jens Fechner (als bürgerliches Mitglied)
Hartmut Gülck (als bürgerliches Mitglied)
Ingrid Pöhland (als Ausschussvorsitzende)

Aufgabengebiet:
Finanzen, Haushalt, Steuern, Beiträge, Gebühren, Erschließungsverträge,
Prüfung der Jahresrechnung, Grundstücksangelegenheiten – ausgenommen Genehmigung zur Grenzbebauung -, Beratung über den Verzicht auf Ansprüche der Stadt bei Beträgen über 250.000 €.

Ausschuss für Schule, Sport und Kultur
SPD-Mitglieder:
Anne-Kristin Kellner (als bürgerliches Mitglied)
Ingo Meier
Nils Wieruch (als zuständiger Sprecher)

Aufgabengebiet:
Schulangelegenheiten, Sportangelegenheiten, Kulturpflege,
Erwachsenenbildung, Angelegenheiten der Volkshochschule und der Freizeit.

Ausschuss für Bauen und Feuerwehr
SPD-Mitglieder:
Kai Harders (als bürgerliches Mitglied und stellvertretender Ausschussvorsitzender)
Gerhard Manthei
Ronald Vierke

Aufgabengebiet:
Hoch- und Tiefbau, Erschließungsmaßnahmen, Marktangelegenheiten, Bauhofangelegenheiten, Feuerwehrangelegenheiten, Umsetzung der städtischen Grünpflegemaßnahmen, Umsetzung der baulichen Maßnahmen bei der Ver- und Entsorgung.

Ausschuss für Soziales
SPD-Mitglieder:
Heinz-Harald Brockmann (als bürgerliches Mitglied)
Hans-Jacob Goßler (als bürgerliches Mitglied)
Monika Stehr (als Ausschussvorsitzende)

Aufgabengebiet:
Sozial-, Jugend- und Seniorenangelegenheiten, Wohnungswesen, Kinderspielplätze und Gesundheitswesen.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
SPD-Mitglieder:
Ursula Kriete
Reimer Schlegel (als bürgerliches Mitglied)
Ronald Vierke (als stellvertrtender Ausschussvorsitzender)

Aufgabengebiet:
Infrastrukturplanung, Regional-, Kreisentwicklungs- und Bauleitplanung, Verkehrsangelegenheiten, Umweltangelegenheiten – insbesondere Angelegenheiten des Immissionsschutzes, der Landschaftspflege und des Landschaftsschutzes, des Gewässerschutzes, Schutz gegen Gewässerverunreinigung, Strahlenschutz, Natur- und Pflanzenschutz, Schutz von Bäumen und Knicks, Anlegung von Feuchtbiotopen, Grünbegleitpläne zu B-Plänen einschließlich Änderungen, Anpflanzung von Gehölzen bei Erschließungs-, Verkehrsberuhigungs- und Straßenbaumaßnahmen, bei Grün- und Parkanlagen sowie in naturnahen Bereichen, Konzeptionierung der städtischen Grünpflegemaßnahmen.

Ausschuss für Energie, Wasser und Abwasser
SPD-Mitglieder:
Gerhard Manthei
Ingo Meier
Bernd Peschka (als bürgerliches Mitglied)

Aufgabengebiet:
Konzeptionierung der Energie-, Ver- und Entsorgung, Begleitung aller Maßnahmen zur
Dichtheitsprüfung, Untersuchung von Energiesparmaßnahmen, Abwassersatzung.

 

 

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