U5 und ÖPNV für Schenefeld

Am kommenden Donnerstag führt der SPD-Ortsverein Schenefeld gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Kai Vogel einen Termin in der Veranstaltungsreihe „SPD im Gespräch“ durch.

Für eine Stadt der Größe Schenefelds ist eine fehlende Schienenanbindung vor Ort nicht zeitgemäß. Damit es uns gelingt, mehr Menschen von der Straße auf die Schiene zu bringen, muss ein attraktives Angebot geschaffen werden. 

Die U5 gehört nach Auffassung der Sozialdemokraten dazu. Ebenso muss das bestehende Angebot der Busverbindungen immer wieder optimiert werden.

Mit Reinhard Meyer, dem Verkehrsminister Schleswig-Holsteins, haben wir einen Gesprächspartner gefunden, der die Möglichkeiten aus Sicht des Landes beantworten kann. Unser SPD-Landtagsabgeordnete Kai Vogel ist zudem verkehrspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und hat als Wahlkreisabgeordneter eine umfangreiche Vernetzung vor Ort, um die Bedarfe gut zu kennen.

Wir freuen uns Sie am 20. April, ab 19 Uhr, in der Begegnungsstätte im Schenefelder Rathaus, am Holstenplatz 3-5, in Schenefeld begrüßen zu dürfen und hoffen auf eine angeregte Diskussion.

SPD-Antrag zur E-Mobilität in Schenefeld

Die SPD-Fraktion beantragt zur Sitzung der
Schenefelder Ratsversammlung am 23. März 2017

1.
Es wird ein Konzept erarbeitet, auf dem Gebiet der Stadt Schenefeld bis zu 10 Ladestationen zur Unterstützung der E-Mobilität zu errichten

2.
Unter Federführung des Ausschusses für Energie, Wasser und Abwasser werden die entsprechenden Details in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und dem Ausschuss für Bauen und Feuerwehr erarbeitet

3.
Neben Lademöglichkeiten für Autos sollen auch weitere elektrisch betriebene Fortbewegungsmittel, wie Fahrräder oder Rollstühle, die Möglichkeit zum Aufladen an den zu errichtenden Stationen erhalten

 

Begründung:

Die Zukunft der Mobilität wird gezwungenermaßen ohne fossile Brennstoffe organisiert werden. Deshalb lautet eine zentrale Herausforderung für die Sicherung der Mobilität, effizienten und alternativen Antriebsformen und Kraftstoffen zum Durchbruch zu verhelfen.

Die Stadt Schenefeld unterstützt die von der Bundesregierung ausgerufene Initiative „Bewegung mit Zukunft“ zur Förderung der Elektromobilität und bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. Nur wenn dies auf lokaler Ebene mit der Bereitstellung der dafür notwendigen Infrastruktur flankiert wird, kann dieses ehrgeizige Ziel gelingen.

Prüfung für eine U-Bahn oder S-Bahn-Anbindung nach Schenefeld

von Kai Vogel, Mitglied des Landtages Schleswig-Holstein

Seit mehreren Jahren wachsen die Pendelströme in Richtung Hamburg kontinuierlich. Ein weiterer Ausbau des ÖPNV-Netzes ist daher absolut gerechtfertigt.
Auf dieser Basis will der Hamburger Senat prüfen, ob ein Ausbau der Strecke U5 oder der S32 in Richtung Hamburger Westen eine sinnvolle Entlastung darstellen kann. Diese Schienenverbindungen werden bis zum Osdorfer Born geplant.

Die Stadt Schenefeld würde von einer direkten Anbindung an das S-Bahn oder U-Bahn-Netzes direkt an den Osdorfer Born deutlich profitieren.
Die Rot-Grünen-Koalitionsfraktionen in der Hamburger Bürgerschaft bringen im Februar einen Antrag ein, der eine Prüfung der Schienenanbindung enthält.

Bei diesem Antrag zeigt sich wieder einmal die gute Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein. Die verkehrspolitischen Sprecher der SPD, Martina Köppen für die Hamburger Bürgerschaft und der Pinneberger SPD-Landtagsabgeordnete Kai Vogel haben sich gemeinsam dafür eingesetzt, dass die Prüfung bis nach Schenefeld ausgeweitet wird.
Eine alleinige Machbarkeitsprüfung nur für Schenefeld wäre nicht finanzierbar gewesen, doch bietet sich eine Prüfung parallel zu der jetzigen Hamburger Berechnung für Kosten einer U-Bahn oder S-Bahn an.

Kai Vogel ist Kandidat für Schenefeld zur Landtagswahl

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Direktkandidaten für die SPD im Kreis Pinneberg
von links nach rechts:
Helge Neumann, SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Pinneberg-Nord
Thomas Hölck, SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Pinneberg-Elbmarschen
Beate Raudies, SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Elmshorn
Kai Vogel, SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Pinneberg
Ministerpräsident Torsten Albig

Die SPD im Kreis Pinneberg schickt als vierten und letzten Kandidaten den SPD-Landtagsabgeordneten Kai Vogel ins Rennen um ein Direktmandat bei der Landtagswahl im kommenden Jahr. Er kandidiert im Wahlkreis 24, der die Städte Pinneberg und Schenefeld sowie die Gemeinde Halstenbek umfasst.

Vogel ist einstimmig von einer Mitgliederkonferenz der drei SPD-Ortsvereine zum SPD-Kandidaten für den Wahlkreis gewählt worden; er ist bereits seit der Wahl im Mai 2012 Landtagsabgeordneter für seine Partei.

In seiner Fraktion hat er die Funktion des Sprechers für Schulpolitik und Verkehrspolitik. Außerdem gehört er dem Bildungsausschuss und dem Wirtschaftsausschuss des Landtags an. In seiner Heimatstadt Pinneberg ist Vogel zudem Mitglied der Ratsversammlung. Der Sozialdemokrat wurde 1968 in Eutin geboren und absolvierte ein Lehramtsstudium in Kiel. Bis er Abgeordneter wurde, war er stellvertretender Schulleiter in Tornesch. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

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Torsten Albig, Ministerpräsident
Kai Vogel
Lennart Feix, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Pinneberg

Vor der Nominierung Vogels hatte Ministerpräsident Torsten Albig die Parteimitglieder auf die Landtagswahl eingestimmt. Er prophezeite einen “Sammlungswahlkampf”, sieht den Hauptgegner aber nicht allein in der CDU, sondern in Kräften, die Ängste schürten. Gegen sie müssten die Sozialdemokraten im Wahlkampf Flagge zeigen und die eigenen Werte wie Toleranz, Gerechtigkeit und Solidarität hochhalten.

Seiner Regierungskoalition stellte er ein gutes Zeugnis aus. “Eine starke Koalition” könne an jeden Punkt einen Haken machen, den sie sich im Koalitionsvertrag am Beginn der Legislaturperiode vorgenommen und versprochen hatte.

Zentrales künftiges Projekt werde die Beitragsfreiheit für die Kinderbetreuung sein. In zehn Jahren soll die komplette Gebührenfreiheit von der Krippe bis zur Hochschule in Schleswig-Holstein erreicht werden. Als ersten Schritt hat der Landtag die Einführung eines Kita-Geldes in Höhe von 100 Euro pro Monat beschlossen. Ab 1. Januar 2017 profitieren davon Eltern, die ihre Kinder unter drei Jahren in einer Krippe oder in Tagespflege betreuen lassen.

20.000 und dann…?

Ende letzten Jahres hat Schenefeld die 19.000-Einwohner überschritten.
Die 20.000-Einwohner-Grenze war in den letzten Jahren ein Schreckensgespenst und eine Drohkulisse in der politischen Diskussion.

Doch was ändert sich wirklich beim Überschreiten dieser Grenze und was sind die Auswirkungen für die Einwohnerinnen und Einwohner?

Vermutlich werden Sie davon gar nicht viel merken und die Schenefelder Politik gewinnt größere Handlungsspielräume und Gestaltungsmöglichkeiten.

Bei der Kommunalaufsicht und der Aufsicht nach dem Baugesetzbuch wechselt die Zuständigkeit von der Kreisverwaltung zum Innenministerium, wobei die zuständigen Beamten bislang auch Angestellte des Landes waren.
Auswirkungen: eher gering

Ein Rechnungsprüfungsamt ist verpflichtend in der Verwaltung zu schaffen.
Dies hatte Schenefeld bereits 1984 eingerichtet, im letzten Jahr wurde durch Mehrheitsbeschluss gegen die Stimmen der SPD die Stelle nach einem Personalwechsel nicht wieder neu besetzt.
Aus unserer Sicht, hatte sich diese Stelle bewährt.

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sind als örtliche Ordnungsbehörden die zuständige Straßenverkehrsbehörde nach Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung, z.B. für das Aufstellen von Verkehrszeichen oder die Einrichtung von Tempo 30-Zonen.
Bei der Ausweisung von Temporeduzierungen vor der Grundschule Altgemeinde hätten wir dieses Recht bereits gerne ausgeübt.

Die Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sind Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten. (Betroffen: LSE, Blankeneser Chaussee und die Halstenbeker Chaussee)
wird immer als der größte Kostentreiber dargestellt
nach Auskunft der zuständigen Landesbehörde ändert sich an den Zuschuss- und Förderungsmöglichkeiten nichts!

Ab 20.000 Einwohnern ändern sich die Besoldungsgruppe der Bürgermeisterin und für die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker.
Es kann eine besoldete Stadtrat-Stelle geschaffen werden.
Als wachsende Stadt werden natürlich auch die Herausforderungen und Ansprüche komplexer. Dies ist aber nicht zwingend an der 20.000-Grenze festzumachen, auch die Verantwortung für die Infrastruktur und die Planungen einer 19.000-Einwohner Stadt unterscheiden sich nicht wirklich wesentlich.
Schenefeld ist bislang in der Kategorie von 10.000 bis zu 20.000 Einwohnern eingeordnet.

In kreisangehörigen Städten über 20.000 Einwohnerinnen und Einwohner kann die Hauptsatzung bestimmen, dass die oder der Vorsitzende der Stadtvertretung die Bezeichnung Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident führt.

Zuständige Behörde und mehr Aufgaben in der Gewerbeordnung, bei der Zulassung und Untersagung von Handwerksbetrieben, dem Soldatenversorgungsgesetz und dem Staatsangehörigkeitsrecht.