Zäsur in Deutschland

Die SPD wird den Kampf für das demokratische Zentrum in Deutschland mit voller Entschlossenheit aufnehmen.

Portraits des Parteivorstands der SPD am 04.12.2011 in Berlin

Sigmar Gabriel – SPD=Parteivorsitzender

Der Wahlabend am letzten Sonntag war eine Zäsur in Deutschland. Die demokratische Mitte in Deutschland ist kleiner geworden‎. Das sollten wir alle sehr ernst nehmen.

Die Geschichte unseres Landes hat in den letzten Jahrzehnten eines gezeigt. Unser Land war dann sicher, stark und handlungsfähig, wenn das demokratische Zentrum stark war. Wer dieses Zentrum schwächt, schwächt unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere Demokratie.

Und deshalb, und das ist die wichtigste Botschaft dieses Abends, wird die SPD den Kampf für das demokratische Zentrum in Deutschland mit voller Entschlossenheit aufnehmen.

Das Deutschland, das in Jahrzehnten entstanden ist, ist ein liberales Land mit einem starken sozialen Zusammenhalt. Dafür steht die SPD: für Liberalität und sozialen Zusammenhalt.

Und wir werden nicht zulassen, dass die großen Vereinfacher in diesem Land die politische Substanz und die Richtung der deutschen Politik gefährden, in Frage stellen oder gar unterminieren. Ich rufe alle auf, sich diesem Kampf um die demokratische Mitte in unserem Land zusammen mit uns anzuschließen.

Und ich sage allen: Protest wählen löst nicht ein Problem in unserem Land. Im Gegenteil, es spaltet die Gesellschaft. Und diejenigen, die nicht wählen gegangen sind, sollten verstehen, dass sie dann Ergebnisse bekommen, die sie am wenigsten wollten.

Aber dieser Wahlabend zeigt auch: Haltung, Klarheit, Mut zur politischen Auseinandersetzung lohnt sich. Diejenige, die das in den letzten Monaten zu ihrer Richtschnur, zu ihrem Markenzeichen gemacht hat, ist Malu Dreyer.

Liebe Malu,
die gesamte SPD gratuliert Dir zu diesem Ergebnis und noch mehr dazu, wie Du dieses Ergebnis erzielt hast. Wir, die gesamte Partei, sind stolz auf die gesamte SPD in Rheinland Pfalz. Du hast die Politik der gespaltenen Zunge deiner Herausforderin entlarvt und in die Schranken gewiesen. Das ist gut für Rheinland-Pfalz und das ist gut für ganz Deutschland.

Der Einsatz für das Land Rheinland-Pfalz von der Bildungspolitik bis zur wirtschaftlichen Dynamik hat sich gelohnt. Es ist gut, dass Leistung in der Politik mehr zählt als populistische Kampagnen.

Das gilt auch für die Flüchtlingspolitik: Malu Dreyer und die gesamte SPD haben für europäische Antworten auf die Herausforderungen der Flüchtlingsbewegung gekämpft – und gegen nationale Alleingänge und neue Grenzregime in Europa. Und Malu Dreyer hat gemeinsam mit der SPD in Bund und Ländern das Thema Integration ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt und zugleich deutlich gemacht, dass wir uns um alle in Deutschland kümmern: um die, die neu zu uns kommen ebenso wie um die, die hier leben.

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die verloren, die all das anders sehen. Ich hoffe, dass diese Botschaft jetzt endlich auch in München und anderswo in der CDU und CSU verstanden wird.

Der Spaltpilz und die wiederkehrenden Versuche dieser Politik und der eigenen Kanzlerin in den Rücken zu fallen, ist in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg bestraft worden. Und hat die selbsternannte Alternative nur wichtiger und interessanter gemacht.

Ich gratuliere auch ausdrücklich Winfried Kretschmann. Auch er hat wie Malu Dreyer Haltung und Klarheit bewiesen. Das ging zu Lasten der SPD in Baden-Württemberg. Denn die Baden-Württemberger wollten Wolf nicht, auch jemand, der dem Populismus im Wahlkampf nicht widerstanden hat.

Viele Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg wollten Winfried Kretschmann als Ministerpräsidenten behalten und den CDU-Kandidaten verhindern. Das hat es Nils Schmid, der SPD, nicht leicht gemacht. Lieber Nils, herzlichen Dank für Deinen Einsatz, für das, was Ihr in der Regierung geleistet habt. Vieles, was in der Regierung in Baden-Württemberg passiert ist, wäre ohne Dich nicht möglich gewesen.

In den neuen Bundesländern müssen wir noch stärker die Menschen abholen und ansprechen. Gerade dort sollten sich alle daran erinnern, dass ohne Demokratie vieles nichts ist. Freiheit muss auch 26 Jahre nach der Einheit immer wieder erstritten werden. Liebe Katrin Budde, auch Dir Dank für Deinen Einsatz.

Ich bleibe bei dem, was ich vor der Wahl gesagt habe: Deutschland braucht ein neues Solidarprojekt für das ganze Land. Zu viele Menschen fühlen sich in der Entwicklung unseres Landes nicht mehr verstanden und mitgenommen. Das müssen wir ändern. Deutschland braucht ein soziales Investitions- und Modernisierungsprogramm. Das werden wir bei der Bundestagswahl 2017 zur Abstimmung stellen. Damit Alternativen dann auch klar sind.

Der CDU-Vorsitzenden will ich eines sagen: Die SPD wird in dieser Koalition weiterhin konstruktiv arbeiten. Damit dies gelingt, müssen die Chaostage in der CDU/CSU ein Ende haben und die täglichen Querschüsse müssen beendet werden. Gerade jetzt muss gut regiert werden. Das hat aber eine Voraussetzung: Es muss endlich wieder klar sein, wer was in der Union zu sagen hat. Darauf haben wir als Koalitionspartner, unsere europäischen Partner und auch die Wählerinnen und Wähler in Deutschland einen ‎Anspruch.

Meine Stimme für Vernunft

Deutschland darf nicht weiter gespalten werden.
Unser Land braucht wieder mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt.

ERSTUNTERZEICHNER/-INNEN

  • Robert Atzorn, Schauspieler
  • Iris Berben, Schauspielerin
  • Senta Berger, Schauspielerin
  • Klaas Heufer-Umlauf, Moderator und Musiker
  • Burghart Klaußner, Schauspieler und Theaterregisseur
  • Harald Krassnitzer, Schauspieler
  • Jan Josef Liefers, Schauspieler, Musiker, Regisseur und Produzent
  • Udo Lindenberg, Musiker
  • Kristin Meyer, Schauspielerin und Moderatorin
  • Achim Post, MdB (Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion)
  • Clemens Schick, Schauspieler
  • Walter Sittler, Schauspieler
  • Klaus Staeck, Grafiker
  • Patrick Winczewski, Regisseur und Schauspieler
  • Natalia Wörner, Schauspielerin

…und viele weitere.

Weitere Informationen zu dieser Aktion finden Sie HIER

Rückblick, Ehrungen und Ausblick

Wir danken Frau Heiderhoff für die freundliche Genehmigung zur Verwendung des Fotos

Knapp 50 Gäste hatten sich bei roter Suppe und Häppchen im JUKS zum Neujahrsempfang der Schenefelder SPD versammelt.

Im offiziellen Teil hielten Gerhard Manthei und Ingo Meier einen Rückblick auf das Parteileben in Schenefeld des letzten Jahres. Der Fraktionsvorsitzende Nils Wieruch berichtete von der letzten Klausur der Fraktion und nannte die drei Schwerpunkte, Schaffung von bezahlbaren Wohnraum, die Umwandlung der beiden Schenefelder Grundschulen in offene Ganztagsschulen und die Planung des neuen Stadtkerns (fraktionsintern “Neue Mitte Schenefeld” genannt), der sich die SPD-Kommunalpolitiker in der zweiten Hälfte der Wahlperiode widmen wollen. Abgerundet wurden Rück- und Ausblicke noch durch den Landtagsabgeordneten Kai Vogel und dem Bundestagsabgeordneten Ernst-Dieter Rossmann.

von links nach rechts: Kai Vogel, Nils Wieruch, Dolmetscherin Hala Puck, Gerhard Manthei, Heinz-Harald Brockmann, Ingo Meier, Marion Bülow-Dresler, Willy Matzen sowie Frank Grünberg Foto: Frauke Heiderhoff

von links nach rechts: Kai Vogel, Nils Wieruch, Dolmetscherin Hala Puck, Gerhard Manthei, Heinz-Harald Brockmann, Ingo Meier, Marion Bülow-Dresler, Willy Matzen sowie Frank Grünberg
Foto: Frauke Heiderhoff

Der Höhepunkt des Empfanges war die Ehrung von drei ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im Willkommens-Café der Flüchtlingshilfe. SPD-Parteichef Gerhard Manthei würdigte das besondere Engagement von Dolmetscherin Hala Puck, Marion Bülow-Dresler sowie Heinz-Harald Brockmann für die Flüchtlinge. Die Geehrten engagierten sich „in vorbildlichem Maße“ im Willkommens-Café für die Neuankömmlinge. Der SPD-Landtagsabgeordnete Kai Vogel fand für die Mentalität der Schenefelder lobende Worte. „Die Herzlichkeit, mit der hier Bürger willkommen geheißen werden, habe ich so noch in keiner anderen Kommune erlebt“, betonte Vogel.

Bei intensiven Gesprächen klang der Neujahrsempfang nach knapp drei Stunden dann gemütlich aus.

Europas Einheit bewahren „Solidarität und Zusammenhalt stärken!“

Mit einem kämpferischen Appell hat der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz vor den Delegierten des SPD-Bundesparteitags den Zusammenhalt Europas und den Kampf gegen Rechtspopulisten und Nationalisten eingefordert: „Jetzt ist die Zeit des Kämpfens!“

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Martin Schulz (Präsident des Europäischen Parlaments und Verantwortlicher des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union)

Martin Schulz leitete auf dem Parteitag die Debatte über den europapolitischen Antrag ein. Die Europäische Union stehe vor vier großen Herausforderungen – Herausforderungen, wie er sie zuvor in diesem Ausmaß noch nicht erlebt habe: die anhaltenden Migrationsbewegungen – 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht – , die immer noch ungelöste Fiskal- und Wirtschaftskrise, die Bedrohung durch den islamitischen Terror und die vielfältigen außenpolitischen Konflikte vom Nahen Osten bis zur Ukraine.

„Europa kann zerbrechen“

Aus Sicht von Martin Schulz ist es offen, ob Europa diese Herausforderungen bewältigen kann. Auch das Scheitern der EU sei inzwischen ein realistisches Szenario. „Europa kann zerbrechen.“

Das Scheitern Europas sei das Ziel der Ultranationalisten, die „auf diesem Kontinent einen Wahlsieg nach dem anderen einfahren“, mahnte Schulz. Die Alternativen der Rechtspopulisten und Nationalisten zur europäischen Integration sind klar: Grenzen und Mauern in Europa wieder hochziehen, die Wiedereinführung von bedeutungslosen Kleinstwährungen, die Rückentwicklung Europas zur Kleinstaaterei und der Abschied aus der internationalen Politik. Denn das würde auch heißen, die Verhandlungen über Klimaschutz allein den USA oder China zu überlassen.

Entschlossenheit zeigen

Jetzt sei es die Aufgabe der europäischen Sozialdemokratie, entschieden für ein demokratisches, soziales, nachhaltiges, gerechtes und freies Gesellschaftsmodell in Europa zu kämpfen. Die Rechtspopulisten in Europa seien „wild entschlossen, ihr Gesellschaftsmodell durchzusetzen. „Wir müssen die gleiche Entschlossenheit zeigen, unser Gesellschaftsmodell, das das bessere ist, zu verteidigen“, hielt Schulz entgegen. Die Rechtspopulisten seien „Konjunkturritter der Angst“ und Feinde der Demokratie. Jetzt gelte für alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Devise: „Wehret den Anfängen!“

Die Genossinnen und Genossen im Plenum dankten Schulz für sein Engagement und seine Klarheit mit anhaltendem Beifall. Und die Debatte ging weiter. In einem international besetzten Panel mit der EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, dem französische Premierminister Manuel Valls, dem schwedischen Premierminister Stefan Löfvén und dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann diskutierten Sigmar Gabriel und Martin Schulz über neue Wege einer gemeinsamen europäischen Politik.

Der Beschluss in Kürze

Vordringliche Aufgabe sozialdemokratischer Europapolitik bleibt es, den Zusammenhalt Europas zu bewahren und seine Einheit zu erneuern. Die SPD will ein Europa, das demokratischer, wirtschaftlich innovativer und sozial gerechter ist als heute. Ein Europa, das zusammenhält, sich nicht spaltet, weder in Ost und West, noch in Nord und Süd, auch nicht in Arm und Reich.

Neue Weichenstellungen in der Krise

Um die derzeitigen außer- und innereuropäischen Krisen zu meistern, bedarf es neuer Weichenstellungen in der Europäischen Union. Es müssen gemeinsame Lösungen in der Flüchtlingspolitik gefunden werden. Und die EU muss einen wirtschafts- und sozialpolitischen Kurs einschlagen, der über eine reine Sparpolitik hinaus die Investitionskraft der Mitgliedsstaaten wieder stärkt. Europa muss sich aber auch als sozialer Schutzraum für die Menschen in unruhiger Zeit bewähren. Die EU muss das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen und die europäische Außen- und Sicherheitspolitik braucht neue Impulse, um auch gestaltungsfähig zu sein.

Lasten des Flüchtlingszustroms gerecht verteilen

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise müssen die Lasten in Europa gerecht verteilt werden. In den besonders belasteten Erstaufnahmestaaten an der Südgrenze – wie etwa Griechenland – müssen Aufnahmezentren eingerichtet werden. Das „Dublin-System”, nach dem Flüchtlinge im Erstaufnahmeland ihren Asylantrag stellen müssen, muss durch ein besseres System, das die Verantwortung innerhalb der EU besser verteilt, ersetzt werden. Und die Länder, die die Hauptlast der Flüchtlingskosten tragen, müssen im EU-Haushalt stärker berücksichtigt werden. Bei den Staaten, die sich einer solidarischen Verteilung entziehen, sollte dies im Gegenzug auch bei der Verteilung der EU-Finanzen berücksichtigt werden.

Einheitliches Asylrecht durchsetzen

Mittelfristig benötigt die EU ein einheitliches europäisches Asylrecht, das von einer europäischen Asylbehörde umgesetzt werden muss. Die EU-Kommission muss über „robuste“ Instrumente verfügen, um die Entscheidungen in allen EU-Staaten auch durchsetzen zu können. Langfristig benötigt die EU eine europäische Grenzschutzbehörde, die den Schutz der EU-Außengrenzen auch dort durchsetzt, wo einzelne Mitgliedsstaaten allein überfordert sind.

Ein wirtschaftlich innovatives und sozial gerechtes Europa

Europas Zusammenhalt und Zukunftsfähigkeit hängen davon ab, dass besser als bisher gelingt, EU-weit wirtschaftliche Innovation mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. Die europäischen Stabilitätsregeln müssen flexibler gestaltet werden, Unternehmensbesteuerung und Steuervollzugs müssen EU-weit harmonisiert werden, Unternehmen müssen dort ihre Steuern bezahlen, wo sie ihre Gewinne erwirtschaften. Die SPD hält am Ziel einer europäischen Finanztransaktionssteuer fest. Und der Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit in Europa muss unvermindert fortgeführt werden. Zudem soll im europäischen Binnenmarkt nicht allein der Wettbewerb das Maß aller Dinge sein. Arbeitnehmerrechte und soziale Standards müssen mindestens gleichrangig geschützt und durchgesetzt werden.

Mehr Demokratie in Europa wagen

Die europäische Demokratie und die Gemeinschaftsinstitutionen sind die Garanten dafür, dass nicht nationale Egoismen, sondern gemeinsame europäische Interessen im Vordergrund stehen. Vor allem braucht das Europäische Parlament weiterreichende Initiativrechte und mehr Mitentscheidungsbefugnisse gerade auch in Fragen der Wirtschaft- und Finanzpolitik.

Die Rede finden Sie im pdf-Format HIER

Rede der Schenefelder Bürgervorsteherin Bichowski zum Volkstrauertag 2015

Bürgervorsteherin Gudrun Bichowski

Meine Damen und Herrn, 

Angesichts der Terroranschläge, die sich am Freitag in der Französischen Hauptstadt ereignet haben, tritt alles dahinter zurück, was ich heute eigentlich am Anfang sagen wollte, weil es so nahe dran ist. Ich sage jetzt einfach was ich denke.

Aber was denke ich eigentlich.

Ich bin völlig fassungslos eigentlich sprachlos.

Wir kennen ein Paris, das, das Leben feiert. Frau Bürgermeisterin Küchenhof und ich haben es kennen gelernt, als wir unsere Partnerstadt Voisins besucht haben. Aber wie ist es jetzt?

Diese Angriffe treffen die ganze Menschheit der Angriff auf die Freiheit trifft uns alle. Es ist ein Albtraum.

Dem Französischen Volk spreche ich, im Namen der Stadt Schenefeld unsere Solidarität und tiefe Anteilnahme aus.

Wir fühlen mit den Verletzten.

Meine Damen und Herrn,

vielen Dank, dass Sie heute hier her gekommen sind, um der vielen Frauen, Männer und Kinder zu gedenken, die Opfer von Krieg und Gewalt geworden sind.

Wir gedenken heute auch derer, die bei uns, durch Hass gegen Fremde, Opfer geworden sind.

Wir erinnern uns heute an die schlimmste Zeit deutscher Geschichte, an beide Weltkriege.

Wir kommen gerade aus der Kirche haben  mahnende, eindringliche  Worte von unserem Pastor gehört.

Zahlreiche Gedenkfeiern am Volkstrauertag habe ich schon erlebt, aber je älter ich werde, desto mehr rücken jene Gedanken  und Erinnerungen aus meinen Kindheitstagen an diesen Tag in den Vordergrund.

Bilder steigen vor meinen Augen auf  – ich bin Kind und stehe in Begleitung meines Vaters, an der Hand meiner Oma mir vielen Menschen am Kriegsdenkmal unseres Dorfes. Die Männer nehmen die Hüte ab und neigen den Kopf, Frauen weinen.

Ein Mann sagt, wir gedenken der Toten und Hinterbliebenen.

Ich frage mich, was ist das?

Hinterbliebene?

Meine Oma antwortet die meisten aus unserem Dorf sind Hinterbliebene. Wir sind das, was der Krieg hinterlassen hat.

Das Wort Hinterbliebene bleibt mir lange unerklärlich und fremd
jahrelang  wie auch so manche Wörter, die ich an diesem Tag gehört habe.

Was denken die Hinterbliebenen?

Bestimmt an einen schlimmen Krieg, der meinen Großeltern zwei Söhne genommen hat.

Die Namen sind auf einer Gedenktafel eingraviert, und ich weiß ganz genau, wo die meiner Onkel stehen.

Im Mai dieses Jahres war es siebzig Jahre her, dass der zweite Weltkrieg in Europa zu Ende ging, jener Schrecken der von Deutschland aus gegangen war.

Am 8.Mai 1945 ist der Krieg endlich zu Ende.

Aber ist jetzt wirklich alles zu Ende?

Wie sehen die Folgen in vielen Ländern und in den Familien aus?
Millionen von Soldaten sind in der Kriegsgefangenschaft ums Leben gekommen. Viele verhungerten oder gingen an Krankheiten elendig zu Grunde.

Die Hinterbliebenen wünschen den Toten, dass sie Ruhe finden.

Aber auch die Lebenden brauchen Liebe, Trost und Zuwendung.

Mein Vater kam erst 1949  aus der Gefangenschaft nach Hause und kam sich zunächst fremd in der eigenen Heimat vor.

Er wurde in der Gefangenschaft zu langen Fußmärschen gezwungen, in offene Güterwagen verschickt und kam in ein Sammellager, in dem es so gut wie nichts gab.

Keine ausreichende Verpflegung, keine sanitären Anlagen, keine medizinische Versorgung. Die jungen Soldaten wurden zum Arbeitseinsatz gezwungen, den sie geschwächt und ausgehungert wahrnahmen.

Erst 1955 kehrten die letzten Gefangenen aus Russland in ihre Heimat zurück, die sich völlig verändert hatte.

Den Anfang des Wirtschaftswunders hatten sie verpasst.

Zu den nachhaltigen Folgen des zweiten Weltkrieges zählt die Bevölkerungsverschiebung riesigen Ausmaßes in Ost – West Richtung. Sie begann im Lauf des Krieges, und endete erst mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland.

Die Massenwanderung entwurzelte Menschen. Sie wurden für die menschenverachtende Politik des Deutschen Reiches persönlich haftbar gemacht, und vertrieben. Zu den Flüchtlingen gehörten, viele durch Kriegsvergewaltigungen, junge Frauen. Einige von Ihnen konnten nie darüber sprechen, sind bis heute damit nicht fertig geworden und immer noch traumatisiert.

Haben diese Frauen jemals Zuwendungen erhalten?

Meine Damen und Herrn, angesichts der Krisen und Kriege in der Ukraine, Palästina und Syrien wird uns aktuell wieder bewusst wie wichtig ein Eintreten gerade von der Bundesrepublik Deutschland für ein Frieden ist, der die Freiheit von Angst und Gewalt sichert.

Frieden fängt bei uns in der Stadt an, durch Respekt und Solidarität.